Von diesen innerjüdischen Problemen abgesehen, ist grundsätzlicher und darüber hinaus die Frage zu prüfen, ob mit der Gründung des Staates Israel der Zionismus überhaupt noch eine Berechtigung hat. Für die unter denkbar ungünstigen Umständen in den Ostblockstaaten und in einigen Ländern Südamerikas lebenden Juden birgt der zionistische Gedanke zweifellos noch einige Anziehungskraft. Die Nachrichten über die Lage der Juden in dessen Ländern scheinen dies jedenfalls zu bestätigen. Ob aber der Zionismus in Israel noch eine notwendige Funktion erfüllt, muss bezweifelt werden. Das auf dem Baseler Kongress 1897 formulierte Ziel: "Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina" ist letzten Endes mit der Schaffung des Staates Israel mehr als erreicht worden. Auch wenn eine nationale Bewegung wie der Zionismus zu ihrer Zeit historische Berechtigung beanspruchen konnte, so kann und darf sie nicht die Bedingungen ihres Entstehens überdauern. Für den Zionismus muss sonst der Vorwurf gelten, der in Diskussionen immer wieder als Argument gegen ihn gebraucht wird: Jeder Nationalismus neige dazu, wenn die Unabhängigkeit gewonnen ist, seinen revolutionären Aspekt fast völlig abzulegen und sich zu einer rückwärtsgewandten Ideologie zu verändern. Und weiter: Wenn ein Staat nur auf ein Ziel ausgerichtet ist, läuft dieser Staat Gefahr, absolut zu werden. - Das sind Argumente, die nachdenklich stimmen und nicht ohne weiteres beiseite geschoben werden können.

Ein anderer Aspekt, der berücksichtigt werden muss, ist der, dass in der gegenwärtigen Situation des Nah-Ost-Konflikts der Zionismus immer wieder als isoliertes und spezifisches Phänomen betrachtet wird. Ein solcher Ausgangspunkt wird freilich den wirklichen Problemen in keiner Weise gerecht. Dass an der gegenwärtigen israelischen Politik Kritik angemeldet werden kann, steht außer Zweifel. Doch darf das dann nicht dazu führen, dass der Zionismus in Bausch und Bogen verurteilt wird. Um zu einer vernünftigen Grundlage für eine Diskussion zu kommen, muss eingesehen werden, dass es hier nicht nur um Israel und nicht nur um den Zionismus, sondern auch um die sog. "Judenfrage" geht. Das Nah-Ost-Problem ist nur im Zusammenhang mit dem historischen Judenschicksal zu sehen. Dagegen zu behaupten, wozu viele Linke neigen, die "Judenfrage" werde in einer "menschlich" emanzipierten Gesellschaft verschwinden, entspricht der Logik einer jeden Utopie. Die Forderung, Israel solle "die Lösung des Nah-Ost-Problems aus nachöstlicher Perspektive anvisieren, statt sich nach wie vor als Sammelpunkt für alle über die Welt verstreut lebenden Menschen anzubieten." [61] übersieht, dass Israel zum "schicksalsgewollten Sammelplatz" zwangsläufig mythologisiert worden ist, weil jahrtausendealte Diskriminierungen, Verfolgungen und Pogrome den Juden gar keinen anderen Ausweg mehr ließen.

Neben der arabischen Welt wird neuerdings auch von manchen Gruppierungen in westlichen Staaten, die sich als links oder progressiv verstehen, der Zionismus und Israel als kolonialistische Unternehmung angesehen.[62] Immer wieder ist heute die Gleichung zu hören: Zionismus ist Imperialismus ist gleich Faschismus. Ein solcher Vorwurf ist aber schwer nachzuvollziehen und wird den Realitäten kaum gerecht. Imperialistische und militaristische Tendenzen sind heute zwar in der zionistischen Staatsideologie Israels durchaus festzustellen, doch sind sie nicht immanent im Zionismus angelegt. Das heißt: Die Auseinandersetzung zwischen Israelis und Arabern hat mit dem Konflikt zwischen westlich imperialistischem Herrschaftsanspruch über andere Völker und antiimperialistischer "Befreiungsbewegung" nichts zu tun. Es heißt weiterhin: Der jüdische Staat ist nicht aufgrund imperialistischer Interessen entstanden, sondern weil die Juden durch die Feindseligkeit der "Wirtsvölker" gezwungen waren, sich einen eigenen Staat zu errichten. Dass der leidtragende Teil dieses historischen Prozesses die arabische Bevölkerung Palästinas gewesen ist, soll und kann hier nicht bestritten werden. Mit einer solchen ideologisch bestimmten Argumentation im israelisch-arabischen Konflikt ist jedenfalls nicht weiterzukommen, sie verschleiert mehr, als dass sie hilft, die wirklichen Probleme aufzudecken. Offensichtlich hängt alles, wie es Heinz Wagner zum Ausdruck gebracht hat, vom Begriffsverständnis ab. In der Auseinandersetzung definiert jede Seite die Begriffe so, dass sie das Ergebnis vorwegnimmt, d.h. die Definition enthält Begriffselemente, die sich am israelischen Staat finden oder nicht.[63] Mit anderen Worten: Je nach dem eigenen ideologischen Standort wird Partei bezogen und Israel und der Zionismus verteidigt oder verteufelt. Bei einer objektiven Beurteilung des Nah-Ost-Konfliktes darf das nicht übersehen werden. Noch halten sich die vulgärmarxistischen Interpretationen und die pro-israelischen Abwehrargumentationen in der Imperialismusdebatte um den Zionismus die Waage. Die Grenzen eines durchaus legitim zu begründenden Antizionismus können sich aber leicht zugunsten eines ideologischen ausgerichteten Antisemitismus verschieben. Tritt man aber solchen Denkschemata, die in keiner Weise der historischen Wirklichkeit entsprechen, nicht entschieden entgegen, so ist schnell wieder die verhängnisvolle Parole der "jüdischen Weltverschwörung" in die Welt gesetzt. Aus der Vergangenheit sollte man gelernt haben, solche sich anbahnenden Entwicklungen wachsam zu verfolgen.

Wenn wir davon ausgehen, dass der israelisch-arabische Konflikt lediglich unter den Aspekten des Nationen-Konfliktes gesehen werden kann, so ist es vielfach schwierig, die mannigfachen Deutungen und Analysen zu der Auseinandersetzung im Nahen Osten nachzuvollziehen. Es ist jedenfalls nicht möglich, diesen Konflikt in ein ideologisches Schema zu pressen. Für den Nahen Osten gelten andere Kriterien als in der europäischen Staatenwelt. Der israelisch-arabische Konflikt kann nur gelöst werden, wenn alle Komponenten analysiert werden, die diesen Konflikt ausmachen. Es reicht nicht aus, im Zionismus imperialistische Tendenzen und in den arabischen Staaten Feudalismus, Einheitspartei oder Militärdiktatur festzustellen. Ebenfalls trifft die Vorstellung, der Kampf der Araber gegen Israel sei einzuordnen in den globalen Kampf der "Dritten Welt" gegen den Imperialismus, nicht die Realitäten dieser Auseinandersetzung. Solche und ähnliche ideologisch fixierte Analysen sind vielfach interessant und anregend, führen aber letztendlich zu nichts.

Der einzige Weg, der gangbar erscheint, ist der, die Vergangenheit objektiv und eingehend zu analysieren, um aus den Fehlern, die auf allen Seiten in tragischer Verkettung gemacht wurden, zu lernen. Vor allem ist es notwendig, sich mit den religiösen und kulturellen Wurzeln des Arabismus und des Zionismus zu befassen. "Was den Zionisten", so in einem Aufsatz von Wolfgang Slim Freund, "die Rückkehr ins gelobte Land der Bibel ist, bedeutet für die Araber eine Wiederaufrichtung staatlicher Ordnung unter dem rechtlichen, sozialen, moralischen und kulturellen Siegel des Islam." [64] Für beide Volksgruppen wird eine Lösung der strittigen Probleme nicht in Frage kommen, wenn nicht diese kulturellen und religiösen Motive berücksichtigt werden.

Unabhängig von politischen Erscheinungen, die erörtert werden müssen, ist die Überprüfung der sozioökonomischen Strukturen Israels und der arabischen Staaten. Gerade hier aber fangen die Schwierigkeiten an. Viele Probleme, die Israel mit seinen Nachbarn hat, gehen ausschließlich auf das Konto eines "cultural lag", der zwischen dem geistigen Israel, das ein europäisches ist, und dem geographischen Israel, das ein orientalisches ist, sich auftut. Dem industrialisierten Israel mit seinen aus Amerika und Europa stammenden Führungseliten stehen die arabischen Agrarstaaten gegenüber, in denen Armut und Rückständigkeit in ihrer Verkoppelung mit der kaum noch gebrochenen Autorität der Religion eine Erbschaft darstellen, die in der Zukunft nur mühsam zu überwinden sein wird. Um von dieser Diskrepanz abzulenken, erfüllt der "Heilige Krieg" gegen Israel in der Strategie der Herrschenden in diesen Staaten eine Funktion der Ablenkung und der Integration. Ob eine "Sozialistische Revolution" in der Nah-Ost-Region diese Schwierigkeiten lösen wird, ist anzuzweifeln, schon allein deshalb, weil in diesen Mittelmeerstaaten kaum so etwas wie eine "revolutionäre Situation" oder ein "revolutionäres Bewusstsein" vorhanden zu sein scheint. Wie dem auch sei: der Kampf gegen Israel kann das Los der arabischen Massen nicht verbessern, "er hintertreibt", wie es Heinz Abosch formuliert hat, "Befreiung, verstärkt Unterdrückung, befestigt Vorurteile, ist der Keim zu neuen Kriegen." [65]

Wie sind aber nun die Chancen für eine politische Verständigung? Die Araber, die Palästinenser eingeschlossen, werden, so schwer es auch sein wird, bei ihren zukünftigen Überlegungen von der Existenz des Staates Israel ausgehen müssen. Eine solche Änderung der arabischen Position würde die offizielle Verhandlungsbereitschaft mit Israel implizieren. Das Klima für eine solche Änderung würde beim gegenwärtigen Stand der Dinge sich freilich nur dann verbessern, wenn Israel sich in einigen wichtigen Fragen zu Konzessionen gegenüber den Arabern bzw. den Palästinensern bereit erklären würde.

Was aber sind das nun für Konzessionen? Auf jeden Fall ist eine der wichtigsten Vorbedingungen, die von Israel zu erfüllen sein wird, der Rückzug aus den im Sechs-Tage-Krieg besetzten Gebieten, wie er vom UNO-Sicherheitsrat seit November 1967 in Resolutionen mehrfach gefordert worden ist. Unbedingt erforderlich wird es außerdem sein, dass Israel aufhört, die im Krieg 1967 besetzten Gebiete - Judäa und Samaria - weiter zu besiedeln. Die bereits bestehenden Siedlungen müssen entweder aufgelöst oder entsprechende Regelungen gefunden werden, denen auch die arabische Seite zustimmen kann.

Die Zionisten in Israel und in der übrigen Welt werden, wenn sie mit den Arabern ins Gespräch kommen wollen, Abstriche von der Vorstellung machen müssen, die Juden seien eine "Nation" im Sinne einer politischen und administrativen Schicksalsgemeinschaft. Das würde auch bedeuten, Israel müsste sich einen modernen pluralistischen Staat verwandeln, in dem Juden, Araber und andere Bewohner frei und mit gleichen Rechten und Pflichten ausgestattet leben könnten. Auch hätte Israel die Existenz einer arabisch-palästinensischen Nation anzuerkennen. Der Wandel des jüdisch-israelischen Selbstverständnisses wäre dann ein erster Schritt auf eine Verständigung, der sich die Araber bzw. die Palästinenser nicht entziehen könnten.

Nach aller bisherigen historischen Erfahrung ist jedoch nicht anzunehmen, dass ein einheitlicher palästinensischer Staat, in dem Juden und Araber in Frieden leben könnten, die Ideallösung sein würde. Geht man davon aus, dass der Nationalismus in den einzelnen Volksgruppen stärker ist als die Regungen und Wünsche, in friedlicher Koexistenz in einem unitären Staatsgefüge zusammenzuleben, kommt man zu der Folgerung, dass vorläufig nur ausgesprochen nationale Lösungen für den israelisch-arabischen Konflikt in Betracht kommen. Das würde heißen: Es ist notwendig, den Staat Israel zu erhalten, aber es ist gleichfalls unumgänglich, einen palästinensischen Staat zu errichten. Diese beiden Staaten müssten voneinander unterschieden sein, aber vereint durch ein Abkommen zur Zusammenarbeit auf allen Gebieten: Kultur, Wirtschaft, Diplomatie, Politik und Verteidigung. Wie eine solche Lösung weiter im einzelnen aussehen sollte, bliebe noch zu prüfen und zu diskutieren.

Die Frage der Verständigung ist freilich noch auf eine andere Weise zu lösen. Wenn der Panarabismus es zuwege bringen sollte, dass alle arabischen Staaten eine Nation bilden, würde die palästinensische Frage überflüssig werden. Die Araber in Palästina, besonders die Flüchtlinge, könnten sich dann in dieser globalen Nation ohne Schwierigkeiten integrieren. Ob das einmal zu erreichen sein wird, muss jedoch dahingestellt bleiben. Überlegungen dieser Art, so bestechend sie auch sein mögen, gehören im gegenwärtigen Stadium in den Bereich utopischer Vorstellungen. Bisher sind alle Versuche, die in diese Richtung gemacht worden sind, gescheitert.

Um eine Befriedung der Nah-Ost-Region zu ermöglichen, ist neben dem guten Willen Israels und der arabischen Staaten in jedem Fall noch eine andere Voraussetzung zu erfüllen: Es wird keine Lösung des Konflikts ohne Mitwirkung der Amerikaner und der Sowjetrussen möglich sein. Araber und Israelis werden aus eigenem Antrieb die strittigen Probleme kaum lösen können. Der Nahe Osten ist für die Supermächte militärisch wie wirtschaftlich von lebenswichtiger Bedeutung. Geht man von dieser gegebenen Interessenlage der Industriemächte im Mittelmeerraum bei der Analyse des Nah-Ost-Konfliktes aus, können nur globale Lösungen in Betracht gezogen werden, d.h. eine politische Lösung des Konfliktes wird nur durch eine konzentrierte Aktion aller direkt oder indirekt an diesem Konflikt beteiligten Staaten oder Nationen gefunden werden können.

hagalil.com 28-09-05